Post(en)demokratie bei den Grünen

Die Grünen waren bei ihrer Gründung vor allem eine basisdemokratische umwelt- und friedensbewegte Partei. Ihnen waren Grünflächen wichtiger als Interessen der Investoren, und sie engagierten sich in vielen Bürgerinitiativen. Damals…

Die meisten Vorsätze wurden längst über Bord geworfen.
Seitdem die Grünen die größte Fraktion in der Bezirksversammlung HH-Nord und damit den Bezirksamtsleiter sowie die Vorsitzende der Bezirksversammlung stellen, scheint es, als sei auch das letzte Bisschen Respekt vor der Demokratie abhanden gekommen.
Dafür haben sie aber viele Posten besetzt.

Früher war den Grünen die Beteiligung der Bürger*innen wichtig: Beim Bürgerbegehren zum Mühlenkampkanal etwa stritten sie noch dafür, dass der Senat nicht evozieren, also die Entscheidung autoritär an sich ziehen konnte.

Nunmehr geht der grüne Bezirksamtsleiter zum Senat und bittet darum, dass dieser den Bezirk anweisen möge, das Bauvorhaben am Diekmoor (siehe S. 1) umzusetzen. Weiterlesen